Merkurist Worms LANDKREIS ALZEY-WORMS Autor: Noel Firmenich 26.11.2024
Der Ausbau von Straßen sorgt bei Anliegern oft für Unmut, wenn sie den Ausbau mitbezahlen müssen. So auch im rheinhessischen Monsheim, wo ein Verein für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge gegründet wurde. Lesen Sie weiter auf der Seite von Merkurist Worms.
Bild: Merkurist Worms
Danke Merkurist für die Berichterstattung, die jedoch leider an einigen Stellen nicht korrekt ist.
Die Bescheide, welche die Grundstücksbesitzer erhalten haben betragen nicht „nur“ Summen von 600 – 800 Euro, sondern erreichen in einigen Fällen Summen von 1-2 Monatsgehältern und mehr (5000,- €). Besonders älteren Menschen, welche von Rentenbezügen leben, tun solche Summen richtig weh und unter dem Damoklesschwert, das weitere Straßen folgen werden, könnte das für den ein oder anderen Hausbesitzer zum KO Kriterium werden. Straßen, die jahrzehntelang nicht Instand gehalten wurden (die Instandhaltung zahlt die Kommune) und nun so marode sind, das sie saniert werden müssen (die Sanierung zahlen die Grundstücksbesitzer). Und ja, wenn die wkB wegfallen müssen sie natürlich an anderer Stelle finanziert werden. Die Steuermittel sind da, die Landesregierung müsste dafür ihre Schwerpunkte anpassen. Das darunter andere Dinge leiden oder zurückstehen müssten, klingt für uns mehr nach dem Erzeugen von schlechtem Gewissen, als nach Fakten.
Ebenso erstaunlich ist die nicht tot zukriegende Mondzahl von 600 Mio. Euro für die Sanierung der Straßen in Rheinland-Pfalz. Zu diesem Punkt hat der Bund der Steuerzahler Rheinland-Pfalz e.V. sich bereits geäußert (bitte in den Beiträgen nach unten scrollen). Jedes andere Bundesland kommt mit erheblich weniger Geld aus. Warum sollten ausgerechnet die Straßen in Rheinland-Pfalz 4-5 mal so teuer sein?
Auch die Aussage, das eine Bürgerinitiative wie die Unsere in Rheinland-Pfalz einzigartig sei, klingt zwar ehrenhaft, ist aber schlicht nicht korrekt, denn wir sind gerade dabei uns mit den anderen BI zu vernetzen.
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