Kategorie: Allgemein
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Unser Kommentar zur Sitzung des Ortsgemeinderates Monsheim
Die Sitzung fand am 18.08.2025 um 19:00 im Monsheimer Rathaus statt. In der Sitzung des Ortsgemeinrates Monsheim wurde am 18.08. das Gutachten zur Straßensanierung der 16 Ortsstraßen und ein Sanierungskonzept vorgestellt. Dabei wurde die Sanierung der Straßen bzw. der Vollausbau der Straßen kostenmäßig verglichen. Im Ergebnis kostet der Vollausbau der Straßen rd. 12 Mio. Euro,…
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Weinrast im Pfrimmgarten 31.08.2025
Liebe Mitstreiter, am 31.08.2025 laden wir euch herzlich nach Monsheim in den Pfrimmgarten zur Weinrast ein. Was ist das und warum machen wir das? Der Pfrimmgarten ist eine kleine Freifläche am Übergang von Monsheim zu Kriegsheim, die von den Bürgern liebevoll mit Picknickflächen und Spielmöglichkeiten angelegt wurde. Die Bewirtung dieser Location, Weinrast genannt, wird an…
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Situationsbeschreibung in RLP.
Lothar Blaschke VDGN e.V. Berlin 28.07.25 Rheinland-Pfalz und die Straßenausbaubeiträge – ein endloses Drama ohne Hoffnung auf ein Ende?Gesetzentwürfe der AfD und der FREIEN WÄHLER scheitern, der Antrag der CDU landet inder WarteschleifeWer denkt, Rheinland-Pfalz würde endlich Konsequenzen aus seiner umstrittenen Praxis beiden Straßenausbaubeiträgen ziehen, sieht sich getäuscht.In nahezu allen Bundesländern fand in den vergangenen…
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Trittscheid
Kontakt mit den Mitstreitern aus Trittscheid aufgenommen. Liebe Mitglieder des Vereins zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge! Wir sind Mitglieder der Bürgerinitiative in Trittscheid für die Abschaffung der Beiträge. Unser Dorf ist extrem stark betroffen. Für die 640m Straße (ohne Bürgersteig!) ist der Bürgeranteil mit 1,1 Millionen Euro geplant. Da wir nur 47 Haushalte sind. Liegen die…
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Straßenausbaubeiträge sind wohl rechtens
Quelle: WZ 17.07.2025 Chistine Bausch Der Kreisrechtsausschuss hat vier exemplarische Widersprüche zurückgewiesen. So ist der Rechtsweg theoretisch für alle Betroffenen wieder offen. Doch die Hürden dürften hoch sein. https://www.wormser-zeitung.de/lokales/kreis-alzey-worms/verbandsgemeinde-monsheim/vg-monsheim/beitraege-fuer-strassenausbau-in-monsheim-sind-wohl-rechtens-4749545 Alle vier hatten sich juristischen Beistand geholt – für die Verbandsgemeinde ein Vorteil, denn so waren die Argumente rechtlich sauber formuliert. Jetzt steht fest: Diese Widersprüche,…
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Klage gegen das Land RLP
Landrätin Susanne Ganster aus der Südwest Pfalz 16.07.2025 Der Streit um die Kommunalfinanzen in Rheinland-Pfalz spitzt sich weiter zu. Von mehr als zwei Dutzend Dörfern liegen bereits Klagen gegen das Land vor. Nun kündigten auch die Kreise Cochem-Zell und Südwestpfalz an, zu klagen. Sie wollen erreichen, dass das Land ihnen dauerhaft mehr Geld gibt. https://www.google.com/url?sa=t&source=web&rct=j&opi=89978449&url=https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/kommunen-klagen-finanzstreit-land-rlp-haushaltsloecher-100.html&ved=2ahUKEwjuzoGckMOOAxVym_0HHRZ0FDoQFnoECBwQAQ&usg=AOvVaw2AQDWMfdyhmtDlsK55OiMz
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14. Vorstandssitzung 03.07.2025
Netzwerk Erweiterung. Der wichtigste Punkt für die Tagesordnung: Für die anstehende Landtagswahl in RLP wird das Netzwerk erweitert. Alle betroffenen Ortschaften werden die Mitstreiter angeschrieben und zur Whatsapp Gruppe „Info wkB RLP“ einngeladen. Weiter Themen:
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Kein Ende der Ausbaubeiträge
Quelle: WZ vom Do.12.06.2025 durch die Redaktion nein-zu-wkb eingekürzt. https://www.vrm-epaper.de/share.act?token=eyJhbGciOiJFUzI1NiJ9.eyJleHAiOjE3NTA1OTU5NTAsImlzc3VlSWQiOjM5NDUxNiwibmV3c0l0ZW1JZCI6MjIzOTE4MzYsImlzc3VlciI6bnVsbCwicGFnZUlkIjpudWxsLCJ0eXBlIjoiTkVXU0lURU0ifQ.78tIb4NkIMwG5165CQcHVkKgQuOQYGHYKOHmi-nKduzMVeQDPNJ7Kokno154RTn9DSJJwsO5FG4s0-cmF-YDYA CDU-Fraktion scheitert im Landtag mit ihrem Wunsch nach Abschaffung / FDP vermisst Angebot der Gegenfinanzierung Die oppositionellen CDU-Fraktion hat Gesetzentwurf im Landtag Mainz eingebracht, der ein Ende für die Beiträge und stattdessen die Entnahme von 200 Millionen Euro aus dem Landeshaushalt pro Jahr für kommunale…
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Pressemitteilung Verein
Verein „Nein zu Straßenausbaubeiträgen in RLP“ begrüßt CDU-Initiative zur Abschaffung der Beiträge Monsheim, 5. Juni 2025 – Der Verein „Nein zu Straßenausbaubeiträgen in Rheinland-Pfalz“ begrüßt die Initiative der CDU zur vollständigen Abschaffung der wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge ausdrücklich. „Die Ankündigung der CDU, sich für die Abschaffung der wiederkehrenden Beiträge stark zu machen, ist ein wichtiges und längst…