Gebühren für Straßenausbaubeiträe – hitzige Bürgerproteste in Monsheim

https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/mainz/buerger-in-monsheim-wehren-sich-gegen-wiederkehrende-beitraege-sanierung-strasse-102.html

Quelle: von Rabea Amri

Sendung vom Mi., 11.9.2024 14:00 Uhr, SWR4 am Nachmittag, SWR4

Gebühren für Straßensanierung – hitzige Bürgerproteste in Monsheim

Monsheimer Verein will wiederkehrende Ausbaubeiträge abschaffen

Gegen diese Form der Finanzierung kämpft nun der Verein „Nein zu Straßenausbaubeiträgen“. Der Vorsitzende, Rainer Göb, ist überrascht von der großen Resonanz. In der örtlichen Bäckerei habe der Verein Mitgliedsanträge ausgelegt. Sie seien in kürzester Zeit vergriffen gewesen.

„Wir wollen diese Ungerechtigkeit komplett abschaffen“.

Rainer Göb, Monsheimer Verein „Nein zu Straßenausbaubeiträgen“

Das Ziel des Vereins ist es, die Landesregierung dazu zu bringen, die Ausbaubeiträge komplett abzuschaffen. Wie bei Bundes- und Landesstraßen sollten Sanierungen von Gemeindestraßen über Steuergelder finanziert werden, finden die Vereinsmitglieder.